KMV am 7. November wird abgesagt

Liebe Freundinnen und Freunde, die KMV am 07.11.2020 ist abgesagt! Dass uns die aktuellen Umstände außergewöhnliche Maßnahmen und Improvisations-Geschick abverlangen, dürfte euch nicht entgangen sein. Mit aller uns verfügbaren Kraft und unter Ausschöpfung aller aktivierbaren Ressourcen haben wir uns dafür eingesetzt zu ermöglichen, was unter den geltenden Auflagen machbar war. So waren wir bis zum Schluss optimistisch, dass unsere für den 07.11.2020 angesetzte KMV als eine unter dem besonderen Schutz des Parteiengesetzes und damit als Ausfluss der Verfassung stehende Mitgliederversammlung mit ausgefeiltem Hygienekonzept stattfinden kann.

 

Da wesentliche Gegenstände (Satzungsänderung, Wahlen) unserer vorgeschlagenen Tagesordnung explizit nicht digital behandelt und zur Beschlussfassung gebracht werden dürfen, käme als mögliche Alternative zwar eine Briefwahl in Betracht. Die Fülle an Punkten, die dann aber via Briefwahl abgearbeitet werden müsste und unter Umständen ihrerseits wiederum einen zweiten Wahlgang erforderlich werden lassen könnte, wäre ein logistischer Aufwand, den wir in der Kürze der Zeit nicht zu stemmen vermögen.

 

Zumindest im Hinblick auf unsere Delegierten für sowohl die Landesdelegierten- (LDK) als auch die Bundesdelegiertenkonferenz (BDK) geben uns die aktuellen rechtlichen Regelungen eine praktikable Lösung an die Hand: Die zuletzt gewählten Delegierten bleiben auch nach Ablauf des Ereignisses, zu dem dessen Teilnahme sie gewählt wurden (d.h. die jeweils letzte), im Amt.

 

Unsere Kreissatzung verpflichtet uns, regelmäßig eine Mitgliederversammlung durchzuführen – schon um dem verfassungsrechtlichen Auftrag zur Partizipation und Willensbildung gerecht zu werden. Wir nehmen deswegen kurzfristig eine Neubewertung der Lage vor und stehen im Übrigen in engem Austausch mit dem Landesverband, um auftrags- und satzungsgemäß eine neue KMV zu terminieren und die Mitgliederversammlung nachzuholen.

Selbstverständlich werden wir den Informationsbogen weit spannen und euch stets über den jeweiligen Stand unterrichten.

 

Herzliche Grüße

 

gez. Sarah Geißbauer

für den Kreisvorstand: Friedrich Benzing, Eric Welte

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